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Home/ Urteile WEG und Mietrecht Schönheitsreparaturen, Farbwahlklausel
Home/ Urteile WEG und Mietrecht Schönheitsreparaturen, Farbwahlklausel | Sonntag, 20. Mai 2012 |
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Home/ Urteile WEG und Mietrecht Schönheitsreparaturen, Farbwahlklausel | Sonntag, 20. Mai 2012 |
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BGH stärkt Rechte des Vermieters beim Schallschutz Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 07.07.2010 (VIII ZR 85/09) entschieden, dass ein Mieter ohne besondere vertragliche Regelung nicht erwarten kann, dass seine Wohnung einen Schallschutz aufweist, der über die Einhaltung der zur Zeit der Errichtung des Gebäudes geltenden DIN-Vorschriften hinausgeht. Weitere Informationen im |
| Schönheitsreparaturen, Farbwahlklausel |
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| Geschrieben von Thomas Höhner | |
| Dienstag, 5. Juli 2011 | |
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Der Mieter wird durch die Einengung der Farbwahl auf nur eine Farbe („weiß“) im Zeitpunkt der Rückgabe in seiner Gestaltungsfreiheit derart eingeschränkt, dass hiermit die gesamte formularmäßige Abwälzung der Schönheitsreparaturen unwirksam wird. (BGH, Beschluss vom 14.12.2010, VIII ZR 198/10 = ZMR 2011, 369) |
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